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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Geltung der Bedingungen
1. Der Vertragspartner des Kunde sowie Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das Unternehmen: THINKLAB 81 UG (haftungsbeschränkt), Germersheimerstrasse 7, 81541 München, Deutschland gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer: Guido Celli-Urbani im nachfolgenden THINKLAB81 genannt.
2. THINKLAB81 erbringt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
3. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Zustandekommen des Vertrages
1. Durch Unterzeichnung des Vertrages unterbreitet der Kunde gegenüber THINKLAB81 ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Er ist an sein Angebot für die Dauer von 4 Wochen nach Eingang des Vertrages bei THINKLAB81 gebunden.
2. Der Vertag kommt zustande, wenn THINKLAB81 die Annahme des Antrages innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigt hat oder mit der tatsächlichen Ausführung der Leistungen beginnt.
3. Angebote von THINKLAB81 sind stets freibleibend und unverbindlich. THINKLAB81 kann den Vertragsabschluss von der Vorlage eines schriftlichen Vollmachtsnachweises, einer Vorauszahlung oder Anzahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.

3. Kündigung
1. Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ordentlich gekündigt werden. Für Sonder- und Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf den Internetseiten oder im Angebot / Vertrag darauf hingewiesen wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
2. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Domains: Die Domainreservierung wird jeweils für ein Jahr im voraus bestellten Zeitraum abgerechnet und verlängert sich jeweils nach Ablauf dieser Zeit um ein weiteres Jahr wenn nicht 30 Tage vor Ablauf des laufenden Jahres für das die Gebühr entrichtet wurde schriftlich gekündigt wird. Der Domaininhaber kann nur dann über die Domain frei verfügen wenn alle Kosten getilgt sind.

4. Pflichten von THINKLAB81 / Leistungsumfang
1. THINKLAB81 bietet dem Kunde den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server, die Nutzung von Mehrwertdiensten, die Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen an. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus den Produkt-, Dienstleistungspreislisten und Angebotsseiten diese sind einzusehen unter der Domain: www.thinklab81.com sowie gegebenenfalls im schriftlich geschlossenen Hauptvertrag oder Angebot.
2. Soweit THINKLAB81 entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunde oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
3. THINKLAB81 ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunde geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Kunde muss rechtzeitig darüber informiert werden.

5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunde
1. Der Kunde ist verpflichtet, die THINKLAB81 – Dienste sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,
a) THINKLAB81 unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren;
b) Die Zugriffsmöglichkeiten auf die THINKLAB81 – Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunde untersagt
“ die Leistungen anderer Teilnehmer der THINKLAB81 – Dienste unberechtigt zu nutzen,
“ nicht im Vertrag zwischen THINKLAB81 und dem Kunde vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen,
“ Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der THINKLAB81 – Dienste oder des Systemoperators zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern,
“ einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über die THINKLAB81 – Dienste unberechtigt zu verbreiten,
“ Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunde zu vertreten ist,
“ strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste von THINKLAB81 zu verbreiten oder zugänglich zumachen,
“ Dies gilt insbesondere für pornographische, Gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen,
“ sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben.
“ Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet der Kunde THINKLAB81 entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.
c) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am THINKLAB81-Netz oder deren Technologiepartner einschlägig sein sollten;
d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;
e) THINKLAB81 erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;
f) nach Abgabe einer Störungsmeldung THINKLAB81 die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunde (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.
2. Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 1 Lit. b) und c) genannten Pflichten, ist THINKLAB81 sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von Lit. g) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu beenden.
3. Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.
4. In den Fällen des Absatzes 1 Lit. c) ist THINKLAB81 neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Kunde in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu den sich aus dem Leistungsumfang ergebenen Dienste zu sperren.
5. Sollten dem Kunde bei der Begutachtung der einzelnen Projektschritte oder beim fertiggestellten Projekt / der Arbeitsergebnisse Mängel auffallen oder der Kunde Änderrungswünsche umgesetzt haben möchte, so ist der Kunde dazu verpflichtet dies THINKLAB81 jeweils unverzüglich in Textform mitzuteilen.
6. Bei Nichterfüllung der vereinbarten Pflichten tritt für den Zeitpunkt des Verstoßes bis zu dessen Heilung auf Seiten des Kunde kein Verzug ein. THINKLAB81 kann ferner eine angemessene Frist zur Erfüllung setzen. Bei Gefährdung seiner Interessen – vor allem, wenn durch die Verzögerung seine Kapazitäten außerplanmäßig gebunden werden – er darüber hinaus eine angemessene Fristsetzung aussprechen. THINKLAB81 kann dann nach dem ergebnislosem Ablauf der Frist von dem Dienstleistungsvertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Alternativ kann THINKLAB81 die von dem Kunde geschuldeten Handlungen selbst vornehmen oder durch einen Dritten zu Lasten des Kunde durchführen lassen. Den durch Zeitverschiebung entstandenen Aufwand, insbesondere die Ausfallzeiten auf seiner Seite, erhält THINKLAB81 entsprechend seiner Preisliste oder der im Angebot / Einzelvertrag vereinbarten Stundensätze auch dann vergütet, wenn THINKLAB81 einen neuen Terminplan genehmigt hat.

6. Nutzung durch Dritte
1. Eine direkte oder unmittelbare Nutzung der THINKLAB81 – Dienste durch Dritte ist gestattet. Der Kunde darf die Leistungen für seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Dieser hat Dritte ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Der Kunde steht THINKLAB81 gegenüber für die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.
2. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn der Kunde weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen von THINKLAB81 erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.

7. Zahlungsbedingungen
1. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt THINKLAB81 dem Kunde die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt monatlich im voraus, von verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils zu Beginn des Folgemonats. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung, wenn nicht in Schriftform anders vereinbart, ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.
2. Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.
3. Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunde und dem Anschlusspunkt von THINKLAB81 sind vom Kunde zu tragen. Insofern bei einem Anschluss auf der THINKLAB81 – Seite gesonderte Kosten (z.B. Terminal-Adapter, exklusive Modem-Bereitstellung etc.) entstehen, werden diese dem Kunde gesondert in Rechnung gestellt.

8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung
1. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von THINKLAB81 anerkannt ist.
2. Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese von THINKLAB81 nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.
3. Dauert eine Störung der THINKLAB81 – Leistungen, die erheblich ist, länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
a) der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst oder die Dritte zu vertreten haben, nicht mehr auf die THINKLAB81 – Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und
b) die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
4. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von THINKLAB81 liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gem. 12. der AGB.>
5. Wegen Mängeln kann die Zahlung nur zu einem unter Berücksichtigung des Mangels verhältnismäßigem Teil zurückbehalten werden und nur wenn der Mangel zweifelsfrei vorliegt.

9. Zahlungsverzug
1. Bei Zahlungsverzug ist THINKLAB81 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls THINKLAB81 in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist THINKLAB81 berechtigt, diesen geltend zu machen.
2. THINKLAB81 kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere den Abruf der Domains, den Anschluss des Servers zum Netz oder die Leitungsverbindung des Kunde unterbrechen, wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als einen Monat in Verzug befindet, THINKLAB81 den Kunde unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.
3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt THINKLAB81 vorbehalten.

10. Abnahme
1. Bei werkvertraglichen Leistungen, Arbeitsergebnissen, wird der Kunde die fertig gestellte Arbeitsergebnisse durch Erklärung in Textform (§ 126 b BGB) abnehmen, sobald THINKLAB81 die Arbeitsergebnisse fertig gestellt hat und sie den vertraglichen Anforderungen im Wesentlichen entsprechen.
2. Der Abnahme steht jeweils gleich, wenn der Kunde das fertig gestellte Produkt nutzt oder nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erkärung der Fertigstellung durch THINKLAB81 die Abnahme unter Bezugnahme auf wesentliche Mängel schriftlich rügt.

11. Mehraufwand, Änderungswünsche
1. Als Mehraufwand, der gemäß des geschlossenen Vertrages / Angebots gesondert zu vergüten ist, gelten alle Leistungen von THINKLAB81, die auf nachträglichen Änderungs- und Ergänzungswünschen des Kunde beruhen. Dies gilt insbesondere dann, wenn THINKLAB81 nach Abnahme des Pflichtenhefts, nach Abnahme des Konzepts, nach Abnahme der Grundversion, nach Abnahme der im Angebot vereinbarten Leistungen oder nach Abnahme der fertig gestellten Arbeitsergebnisse auf Wunsch des Kunde Änderrungen oder Ergänzungen vornimmt, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits abgenommen worden sind. Dies gilt auch dann, wenn eine Abnahme gemäß Ziffer 10 noch nicht erfolgt ist, obwohl die Voraussetzungen für eine Abnahme bereits vorliegen.
2. THINKLAB81 ist nicht verplichtet, Änderungen- und Ergänzungswünschen des Kunde nachzukommen, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits abgenommen worden sind. Dies gilt auch dann, wenn zwar die Abnahmevoraussetzungen vorliegen, aber noch keine Abnahme durch den Kunde erfolgt ist.

12. Verfügbarkeit der Dienste
THINKLAB81 bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche, 365 Tage im Jahr an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich per Telefon, SMS, WhatsApp oder E-Mail angekündigt. THINKLAB81 wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen. Zudem garantiert THINKLAB81 die Beseitigung von Störungen seiner technischen Einrichtung innerhalb gewisser Zeiten, die per Service-Level-Agreement (SLA) vertraglich festgelegt sind.

13. Geheimhaltung, Datenschutz
1. THINKLAB81 erklärt, dass Ihre Mitarbeiter / Erfüllungsgehilfen / Verrichtungsgehilfen, die im Rahmen des mit dem Kunde geschloßenem Vertrags tätig werden, alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen haben, um die Geheimhaltung bei der Ausführung von Arbeiten, sowie auch dauerhaft darüber hinaus für den Kunde zu garantieren.
2. Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die Sie auf der THINKLAB81 Webseite zu erreichen unter der Domain: https://www.thinklab81.com/datenschutz bzw. im Footerbereich dieser Webseite unter dem Menüpunkt „Datenschutzerklärung“ einsehen können.

14. Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Schadensersatzansprüche außerhalb der Mängelgewährleistung sind sowohl gegenüber THINKLAB81 wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen / Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder zugesicherte Eigenschaften fehlen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, Schäden aus einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von THINKLAB81, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von THINKLAB81, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2. THINKLAB81 haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
3. Sofern nicht andere Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist diese gegenüber Kunde, die Vollkaufleute sind, bei Schäden, die
a) durch die Inanspruchnahme von THINKLAB81 – Diensten,
b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch THINKLAB81,
c) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch THINKLAB81,
d) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Datenseiten von THINKLAB81 oder
e) deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch THINKLAB81 nicht erfolgt ist,
der Höhe nach auf den nachgewiesenen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die THINKLAB81 oder Dritte, durch die missbräuchlich oder rechtswidrige Verwendung der THINKLAB81 – Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Pflichten und Obliegenheiten nicht nachkommt.
5. THINKLAB81 haftet nicht für Schaden, die dadurch entstehen, dass in Folge von Krankheit, Krieg oder kriegerischer Auseinandersetzungen, höherer Gewalt oder in Folge von Arbeitskämpfen die THINKLAB81-Leistungen unterbleiben.

15. Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist der Sitz von THINKLAB81 in Starnberg sowie Gerichtstand ist ebenfalls Starnberg, Bundesrepublik Deutschland.
2. Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abgedungen.
3. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz von THINKLAB81 als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. THINKLAB81 ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunde zu klagen.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Hier kannst du unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Dokument herunterladen:
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